Netzneutralität lautete das Thema der 13. Sitzung der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestags. Paradox war dabei, wenn man dem Bericht Falk Lükes auf heise.de glauben darf, dass sich alle Beteiligten in ihrer Befürwortung von Netzneutralität einig waren, sich gleichzeitig aber in ihrem Verständnis von Netzneutralität deutlich unterschieden:

„Strittig blieb die Frage, was mit Netzneutralität genau gemeint ist. So herrschte keine Einigkeit, ob und wenn ja welche Diensteklassen möglich oder unmöglich sind.“

Dass dann auch noch Uneinigkeit darüber herrschte, wie welche Netzneutralität auch immer sicherzustellen sei, ist da nur folgerichtig.

Für eine Forschungsgruppe zum Thema „The Business Web“ ist diese definitorische Uneinigkeit nicht unproblematisch. Denn das Problem „Was ist Netzneutralität?“ ist mit wissenschaftlichen Methoden nicht zu lösen. Fragen, die mit „Was ist“ eingeleitet werden, sind zumindest Popper zu Folge nämlich nicht wissenschaftlich beantwortbar. Das bedeutet aber klarerweise nicht, dass sich keine wissenschaftlichen Fragen über Kämpfe um definitorische Deutungshoheit formulieren lassen. So ließe sich beispielsweise die Frage empirisch untersuchen, wie zentrale – politische, wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche – Akteure Netzneutralität in jüngsten öffentlichen Debatten definiert haben.

Wahrscheinlich ist das sogar ein erster notwendiger Schritt, um dann konkrete Handlungsempfehlungen für Regulierung bzw. Nicht-Regulierung bestimmter Aspekte von Netzneutralität zu entwickeln. Den Rest des Beitrags lesen »

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