Das kryptische Kürzel HADOPI, das sich außerhalb Frankreichs und der urheberrechtsinteressierten Community wohl (immer noch) Wenigen erschließt, stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Gesellschaft der ehemaligen ENA-Schüler bei der DGAP Berlin. Die Zusammensetzung des Podiums versprach – und hielt dieses Versprechen! – einen spannenden Abend: Der Haupt-Verfasser des französischen Gesetzestextes diskutierte mit einem ausgewiesenen Experten der deutschen Rechtssituation; ergänzt wurde das Podium durch den – je nach Geschmack –  frischen Wind eines Vertreters der Piratenpartei.

Obgleich es für eine abschließende Bewertung noch zu früh ist, scheint doch das Three-Strikes-Verfahren seine Effizienz zu zeigen: Auf 700.000 Ermahnungen per E-Mail (erste Stufe) folgen lediglich 70.000 Ermahnungen per Einschreiben, zu denen sich dann nur ein relativ geringer Prozentsatz der Sanktionsmechanismen der dritten Stufe gesellt.

Wie immer man auch den institutionellen Aufbau der französischen Regelung bewertet (aus deutscher Sicht würde dem Aufbau einer zusätzlichen Behörde – deren Aufbau in Frankreich aber bewußt als Puffer oder Blackbox gewählt wurde – wohl eher zunächst eine Selbstregulierungsinstanz der Wirtschaft vorgeschaltet): Hier verbinden sich der pädagogische Effekt der sequentiell gesteigerten Intensität der Nutzeransprache mit einem klar definierten regulatorischen Effekt der Wahrung der Urheberrechte. Es liegt nicht fern, die Vorzüge der französischen Lösung gegenüber einem One-Size-Catches-All-Ansatz deutscher Prägung zu erkennen.

Unklar scheint die Position der „Piraten“: Selbst in der ureigenen Domäne des Urheberrechts verbinden sich unklar abgegrenzte liberale Elemente mit Versatzstücken altlinker Prägung. Eine ganz eigene Mischung, die genügend Stoff für Diskussionen bildet.

https://dgap.org/de/node/20028